Erklärung zur Ortsamtsleiterwahl in Blumenthal

Hans-Gerd Thormeier spricht Klartext

01.03.2020
Hans-Gerd Thormeier
Hans-Gerd Thormeier

Hans-Gerd Thormeir spricht Klartext. Der Blumenthaler Beirat hat einen neuen Ortsamtsleiter, dieser ist als Beamter auf Zeit für 10 Jahre gewählt. In den vergangenen Tagen gab es sowohl in den Printmedien als auch auf Facebook sehr viele Unwahrheiten und Verschwörungstheorien, insbesondere durch den amtierenden Ortsamtsleiter. Hier die sehr ausführliche Erklärung des Blumenthaler CDU-Fraktionssprechers, der auch das Amt des Blumenthaler Beirats sprechers ausübt

Am letzen Montag hat der Beirat Blumenthal in geheimer, demokratischer Wahl seinen neuen Ortsamtsleiter gewählt. Auf Peter Nowack entfielen dabei 5 Stimmen, auf Oliver Fröhlich 12 Stimmen. Auch ich habe Oliver Fröhlich gewählt, weil ich ihn für den am besten geeigneten Kandidaten halte.

Im Vorfeld der Abstimmung haben wir (CDU, Grüne, FDP und Linke) mit mehreren Kandidatinnen und Kandidaten Gespräche geführt, um diese kennenzulernen und deren Eignung für das Amt zu beurteilen. Das Wahlverfahren sieht solche Gesprächsmöglichkeiten ausdrücklich vor. Die SPD-Fraktion hat dies nach meinen Informationen auch getan. Die Fraktionen von Grünen, CDU, FDP, Die Linke und Die Partei sind danach zu der gemeinsamen Überzeugung gelangt, dass Oliver Fröhlich der am besten Geeignete für das Amt ist. Die AfD war zu diesen Gesprächen nicht eingeladen. 

Die wahrheitswidrigen Aussagen und abstrusen Verschwörungstheorien in den Facebook-Posts von Peter Nowack sowie seine Aussagen im Interview mit der Norddeutschen am 29. Februar sind geprägt von Falschaussagen, Unterstellungen, Mutmaßungen, übersteigerter Selbstherrlichkeit  sowie der Herabwürdigung  anderer Menschen. Hierdurch entsteht ein kaum zu bewältigender politischer Flurschaden.  Nowacks Verhalten nach der erfolgten Wahl zeigt, dass die Wahl eines anderen Kandidaten richtig war. Auch wurden nicht von einer imaginären höheren Stelle Strippen gezogen, das haben wir fraktionsübergreifend und mit Respekt allen Kandidatinnen und Kandidaten gegenüber  ganz allein und in einem fairen Verfahren gemacht, dazu stehe ich auch.

Zum politischen Flurschaden: Was ist das auch für ein Demokratieverständnis, wenn eine 2/3 Mehrheit (ohne die Stimmen der AfD) nicht mehr akzeptiert wird nur weil die AFD-Beiräte zufällig oder vielleicht sogar taktisch gewollt mitgestimmt haben. Was wäre denn passiert, wenn sich eine Mehrheit mit den Stimmen der AfD für Peter Nowack ausgesprochen hätte? Wenn wir so weitermachen, dann richten wir unseren demokratischen Rechtsstaat selbst zu Grunde und spielen den Faschisten in die Hände.  

Zweifelsohne hat Peter Nowack in den letzten 10 Jahren viel für Blumenthal getan und mit Hilfe des Beirates auf den Weg gebracht. Sein Engagement kann und will ihm keiner absprechen. Ich zumindest nicht. Leider hat Peter Nowack aber auch viele in unserem Stadtteil und nicht nur in Blumenthal vor den Kopf gestoßen, weshalb auch so manche Dinge einfach nicht weiterkamen. Hinzu kommt, dass Peter Nowack sicherlich ein Macher ist und einen pragmatischen Ansatz hat. Ihm fehlte aber einfach zu oft die fachliche Expertise in Verwaltungsabläufen, weshalb auch so manche Versprechungen, „Das bekomme ich schon hin“, eben nicht funktioniert haben.

Dass ein Ortsamtsleiter Ecken und Kanten hat, finde ich gut! Dass er Menschen zutiefst beleidigt und beschimpft, auch schon mal in Beiratssitzungen, geht einfach nicht. Gesagt habe ich Peter Nowack auch unter Zeugen, dass er oft zu aufbrausend und undiplomatisch agiert und damit vieles kaputt macht, was wir mühsam versucht haben aufzubauen. Das Vertrauen der BeiratskollegInnen von CDU, Grünen, FDP und Linken auf eine konstruktive Zusammenarbeit in den nächsten 10 Jahren war einfach nicht mehr vorhanden. Und wohl auch bei der SPD Fraktion, sonst hätten die im Dezember 2019 nicht eine andere Kandidatin ins Spiel gebracht. Als Peter Nowack davon erfuhr,  hat  er mich persönlich gefragt, was er tun müsse, um von der CDU gewählt zu werden. Ob er etwa in die CDU eintreten solle? Dieser Vorschlag, so habe ich ihm erklärt, sei abwegig und würde nicht zu ihm passen. Dass Peter Nowack ein „Sozi“, so sei seine eigene Bezeichnung,  ist, habe und werde ich ihm nie vorwerfen. Die Mehrheit der Beiratsfraktionen wünscht sich einen Ortsamtsleiter, der mit Fachkompetenz und Nachdruck alle Beschlüsse des Beirates und die Interessen Blumenthals umsetzt und nicht überwiegend seine eigenen.

Es ging zu keiner Zeit und auch keinem meiner demokratischen BeiratskollegInnen darum, einen SPD- Kandidaten zu verhindern oder jemanden „abzuwählen“ oder gar „abzustrafen“! Vielmehr ging es darum, für die frei werdende Stelle eines Beamten auf Zeit einen Ortsamtsleiter zu finden, der fraktionsübergreifend und ohne AFD-Beteiligung  Zustimmung erfährt. 

Ein Wort zum Schluss: Florian Boehlke als Ortsamtsleiter in Burglesum arbeitet genau in diesem Sinne und genießt deshalb fraktionsübergreifend ein hohes Ansehen. Oliver Fröhlich traue ich genau dies in Blumenthal auch zu und wünsche Ihm für seine Arbeit für die vielen Herausforderungen Blumenthals viel Erfolg. Ich werde ihn dabei mit aller Kraft unterstützen und bin davon überzeugt, dass dies auch meine BeiratskollegInnen tun werden. 

Bremen-Blumenthal, den 01. März 2020

Hans-Gerd Thormeier

 

 

 

 

    
aktualisiert von Rainer Bensch , 18.08.2020, 10:36 Uhr