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vor 11 Stunden 18 Minuten
Fotos von CDU Bremen-Nords Beitrag

Wie kann man danach noch ruhig schlafen?

Diese Frage richtet sich an diejenigen demokratischen Abgeordneten, die möglicherweise Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt mitgewählt haben. Einen Vertreter eines AfD-Landesverbandes, der als gesichert rechtsextremistisch eingestuft ist.

Die Wahl war geheim. Wir wissen nicht, von wem die zusätzlichen Stimmen kamen. Deshalb verbieten sich vorschnelle Schuldzuweisungen.

Aber sollten CDU-Abgeordnete darunter gewesen sein, macht mich das als Christdemokratin fassungslos. Unsere Werte müssen gerade dann gelten, wenn niemand sehen kann, wo wir unser Kreuz setzen.

Und sollte jemand aus einer anderen Fraktion für ihn gestimmt haben, um anschließend der CDU die Verantwortung zuzuschieben: Wie könnte man eine solche Intrige mit seinem Gewissen vereinbaren? Auch dafür gibt es bislang keinen Beleg. Eine Entschuldigung wäre es ohnehin nicht.

Wer sich in den Dienst unserer Demokratie und unseres Landes stellt, trägt Verantwortung. Wer einem Vertreter einer rechtsextremistischen Partei in ein solches Amt hilft, muss sich daran messen lassen.

Eine geheime Wahl schützt die freie Entscheidung. Sie entbindet niemanden von seinem Gewissen.

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